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Fusion

Information zum aktuellen Stand der Fusion der Verbandsgemeinden Altenkirchen & Flammersfeld

 

Ihr Ansprechpartner

Eugen Schmidt, Büroleitung

Telefon: 02685 / 809-110

Fax: 02685 / 809-111

E-Mail: eugen.schmidt@vg-flammersfeld.de

 

 


Fusionsvereinbarung

Vereinbarung über die freiwillige Fusion der Verbandsgemeinde Altenkirchen (Westerwald) mit der Verbandsgemeinde Flammersfeld (Stand 17.1.18).

Präsentation der Infoveranstaltungen

Präsentation als PDF.


Aktueller Stand zur Beschlussfassung in den Ortsgemeinden

24 Ortsgemeinden aus der Verbandsgemeinde Flammersfeld mit insgesamt 10.270 Einwohnern haben  zugestimmt, 2 Ortsgemeinden mit insgesamt 1.133 Einwohner haben gegen eine Fusion mit der Verbandsgemeinde Altenkirchen gestimmt. Damit haben über 50% der Einwohner (12.106 Einwohner) für eine "freiwillige Zwangsfusion" gestimmt.

Aus dem Bereich der Verbandsgemeinde Altenkirchen haben bereits 37 Ortsgemeinden mit insgesamt 21.133 Einwohnern dafür gestimmt, keine der Ortsgemeinden hat sich (bislang) gegen eine Fusion ausgesprochen.

 

 

 

Informationsveranstaltungen zur Fusion der Verbandsgemeinden Altenkirchen und Flammersfeld

In der ersten von vier Informationsveranstaltungen im Februar 2018 in der Stadthalle Altenkirchen informierten Bürgermeister Fred Jüngerich, der Beigeordnete der VG Flammersfeld Manfred Maurer sowie die Büroleiterin Sonja Hackbeil, VG Altenkirchen, und Büroleiter Eugen Schmidt, VG Flammersfeld, die Bürgerinnen und Bürger über die bevorstehende Fusion der beiden Verbandsgemeinden.

Fred Jüngerich stellte die Fusionsvereinbarung vor und begann mit einem kurzen Rückblick. Begonnen wurde mit dem Gebietsänderungsbedarf für die Verbandsgemeinde Flammersfeld nach dem Landesgesetz über die Grundsätze der Kommunal- und Verwaltungsreform vom 28.9.2010, das vorschreibt, dass Verbandsgemeinden mit unter 12.000 Einwohnern (Stichtag 30.9.2009) sich einen Fusionspartner zu suchen haben. Hiervon war die Verbandsgemeinde Flammersfeld betroffen und musste somit dieser gesetzlichen Vorgabe Folge leisten.

Es folgten Gespräche zur Aufnahme von Fusionsverhandlungen für eine freiwillige Fusion der beiden Verbandsgemeinden zum 1.1.2020. Im Anschluss wurden politische Lenkungsgruppen zur Erarbeitung der nun bestehenden Fusionsvereinbarung gebildet. Die Beschlüsse der beiden Verbandsgemeinderäte über diese Fusionsvereinbarung wurden in Flammersfeld am 31.1.2018 und in Altenkirchen  am 1.2.2018 gefasst. Nun ist noch die Zustimmung von mehr als der Hälfte der Ortsgemeinden beider Verbandsgemeinden erforderlich, in denen mehr als die Hälfte der Einwohnerinnen und Einwohner leben muss. Für die freiwillige Fusion wird es eine finanzielle Unterstützung des Landes geben. Diese sogenannte „Hochzeitsprämie“ beträgt 1,0 Mio. Euro pro Verbandsgemeinde. Weitere Zuwendungen zur Entschuldung sowie für Investitionsmaßnahmen wurden ebenso seitens des Landes in Aussicht gestellt.

Was ist für die gemeinsame Zukunft geplant?
Unter anderem ist geplant, dass der Sitz der neuen Verbandsgemeindeverwaltung in Altenkirchen sein soll. Es wird eine Verwaltungsstelle in Flammersfeld mit einem Bürgerbüro mit erweiterter Servicequalität sowie mindestens einem Fachbereich geben. Der Name soll „Verbandsgemeinde Altenkirchen-Flammersfeld“ lauten. Die Vereinbarung sieht insbesondere auch Regelungen für die derzeit noch unterschiedlichen Strukturen beider Verbandsgemeinden (Finanzen, Investitionen, freiwillige Aufgaben etc.) vor.